„ Kopfpauschale “ untergräbt Solidarität im Gesundheitwesen

Die AfA – Darmstadt ( Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ) sowie die SPD -
Ortsvereine Bessungen, Gervinus und Heimstätten -
siedlung beschäftigten sich, bei einer Veranstaltung am 25.03.10
im Jahnsaal, mit dem Thema Gesundheitspolitik und Bürgerversicherung.
Herr Dipl.- Kfm. Olav Götz, M.Sc. von der Ernst - Moritz – Arndt -
Universität Greifswald, referierte über das neu gestaltete Gesundheitswesen.
Die Ankündigung mehrerer großer Krankenkassen, Zusatzbeiträge von den
Versicherten einzufordern, habe die Diskussion um die Finanzierung der Gesetzlichen
Krankenversicherung neu entfacht. Bundesgesundheitsminister Rösler versuche, die
Einführung der Zusatzbeiträge als Sprungbrett für seine Pläne zur Einführung der
Kopfpauschale zu nutzen. Die Kopfpauschale und die Zusatzbeiträge untergraben die
Solidarität im Gesundheitswesen.Ihre Umsetzung werde auf dem Rücken von Patienten, Geringverdienenden und
sozial Benachteiligten ausgetragen. Mit der Kopfpauschale würden alle einen
Einheitsbetrag zahlen – egal, wie viel sie verdienen. Damit übernehmen Menschen mit
niedrigem Einkommen die Entlastung der Reichen. Den angekündigten
Steuerausgleich müssten Millionen in Anspruch nehmen, was angesichts geplanter
Steuersenkungen und leeren Kassen nicht finanzierbar sein werde. Mit eingefrorenem
Arbeitergeberanteil würden Kostensteigerungen in der Gesundheitsversorgung allein
den Arbeitnehmern aufgebürdet. Medizinische Versorgung würde in einem bisher
nicht gekannten Ausmaß vom Geldbeutel abhängen. “ Die schwarz – gelben “ Regierungspläne
gefährden die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung und treiben die
Krankenkassenbeiträge für die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen massiv
nach oben.