SPD Bessungen eröffnet Diskussion über Herausforderungen der Neuen Medien

14.06.2010

Die Macht der Neuen Medien hat unlängst das politische Tagesgeschäft erreicht. Gerade die Neuen Medien dokumentieren nicht nur Politik - sie bestimmen Politik und Gesellschaft. Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries, ehemalige Bundesjustizministerin, ist in dieser Legislaturperiode ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Unterausschuss Neue Medien; sie stellte am vergangenen Freitag in der Comedy Hall in Bessungen die aktuellen Schwerpunkte und wichtigsten Vorhaben aus ihrem künftigen Arbeitsfeld der Medienpolitik vor.

Geladen hatten der SPD-Ortsverein Bessungen, die AG der sozialdemokratischen Juristen sowie die Jusos aus Darmstadt und dem benachbarten Landkreis. Viele interessierte Bürger waren der Einladung in den historischen Jahnsaal gefolgt, um sich zu informieren.

Unter Moderation der Ortsvereinsvorsitzenden Sabine Heilmann wurde kontrovers und sachlich fundiert diskutiert. Erörtert wurden die technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten der Neuen Medien in der modernen Wissens- und Informationsgesellschaft sowie die rechtlichen Grenzen bei Eingriffen in die Informationsfreiheit und den Datenschutz. Auch die Computerkriminalität bekommt durch das Internet verstärkt eine weltweite Dimension. Dabei waren Urheberrechte, Verbraucherschutz, nationale und europäische Medienpolitik ressortübergreifende Themen.

"Nicht das Recht des Stärkeren sondern das Recht stärken." war die zentrale Forderung der früheren Bundesjustizministerin und jetzigen Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries. Alle Anwesenden waren sich darin einig, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein dürfe, die Schaffung einer gesonderten Netzgesetzgebung aber dringend erforderlich sei. Es gelte die Medienkompetenz im Netzwerk Kinder/ Elten/ Schule sowie den Breitbandnetzanschluß für Unternehmen im ländlichen Raum zu stärken.

Die hohe Zahl junger Menschen, die sich für das Thema Netzpolitik interessiere, so der Stellv. Ortsvereinsvorsitzende Torsten Friedrich, macht es für die SPD notwendig, sich in Zukunft noch stärker mit diesem Thema zu befassen. „Die Bessunger SPD und sei hier gemeinsam mit den Arbeitsgemeinschaften auf einem sehr guten Weg,so Friedrich und Heilmann im Fazit.

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